Kindertagesbetreuung – Kita


Aufnahme des Regelbetriebes

Fachöffentlichkeit FAQ Kita

Sind Kindertagespflegestellen wieder geöffnet?

Alle Kindertagespflegepersonen im Land Brandenburg können ab dem 25. Mai 2020 wieder im vollen Umfang ihre Tätigkeit aufnehmen und auch Kinder betreuen, die keinen Notfallbetreuungsanspruch haben.

Weitere Informationen rund um das Thema Kindertagespflege finden Sie auch unter https://mbjs.brandenburg.de/aktuelles/pressemitteilungen.html?news=bb1.c.666595.de

Was ist beim Personaleinsatz zu beachten?

Das Landesgesundheitsamt Brandenburg war an einem Länder-Arbeitskreis der Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen zur Erstellung von Hygieneplänen nach § 36 IfSG beteiligt, der einen Rahmenhygieneplan gemäß § 36 Infektionsschutzgesetz (IfSG) für Kindereinrichtungen (Kinderkrippen, -gärten, -tagesstätten, auch integrativ, und Kinderhorte) erarbeitet und zur Anwendung in den beteiligten Ländern empfohlen hat.

(http://www.uminfo.de/rahmenhygieneplaene/lak-gemeinschaftseinrichtungen/rhp-lak-kindereinrichtungen.pdf).

Mit diesem Rahmenhygieneplan sollen die Träger von Kindertageseinrichtungen durch die zuständigen Gesundheitsbehörden bei der Wahrnehmung ihrer Aufgabe gemäß § 36 Abs. 1 IfSG unterstützt werden, innerbetriebliche Verfahrensweisen zur Infektionshygiene in Hygieneplänen festzulegen. Dabei geht es nicht um pädagogische Anforderungen, sondern ausschließlich um gesundheitlich-hygienische Anforderungen.

Das MSGIV hat im Grundsatz eingeschätzt, dass der allgemeine Rahmenhygieneplan von 2007 weiterhin gültig ist. Dieser Rahmenhygieneplan sollte aber um weitere Hinweise für das Corona-Pandemiegeschehen ergänzt werden. Das MSGIV hat deshalb darüberhinausgehende Ergänzungen erarbeitet. Diese Ergänzung des Rahmenhygieneplanes –  Infektions- und Arbeitsschutz in Kindertageseinrichtungen in Brandenburg im Zusammenhang mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2/COVID-19 (Ergänzung zum Hygieneplan gemäß § 36 i. V. m. § 33 Infektionsschutzgesetz) vom 20. Mai 2020 – wurde allen Akteuren bereits zur Verfügung gestellt.

Näheres finden Sie hier: https://www.mbjs-coronainfos.de/kindertagesbetreuung-kita/.

Auch zu Personaleinsatz und Risikogruppen laut RKI-Empfehlungen wurde seitens des MSGIV eine Arbeitsgrundlage für die Träger erarbeitet. Diese ist Anlage der o.g. Ergänzung zum Rahmenhygieneplan (Einschätzung der Risikogruppen auf der Grundlage der aktualisierten RKI-Empfehlungen): https://www.mbjs-coronainfos.de/wp-content/uploads/2020/05/2Anlage_Risikogruppen.pdf

hier: Einschätzung der Risikogruppen auf der Grundlage der aktualisierten RKI-Empfehlungen

Stand: 20.05.2020

a) Beschäftigte vor Vollendung des 60. Lebensjahres ohne unter e) genannte Vorerkrankungen oder Therapien verrichten ihren Dienst grundsätzlich in den Kindertageseinrichtungen. Das Gleiche gilt für schwerbehinderte und diesen gleichgestellten Personen. Das Alter oder eine Schwerbehinderung allein ohne Vorliegen einer risikoerhöhenden Erkrankung bietet keinen Grund dafür, dass diese Personen nicht als Beschäftigte in Kindereinrichtungen eingesetzt werden können.

b) Beschäftigte ab Vollendung des 60. Lebensjahres können grundsätzlich ebenso an den Kindertageseinrichtungen tätig werden. Besteht Unsicherheit in Bezug auf den Einsatz dieser Beschäftigten ist ärztlicher Rat (vorzugsweise vom Betriebsarzt) einzuholen.

c) Nicht auszuschließen ist, dass im Einzelfall Pflichtvorsorgen für die Beschäftigten erforderlich werden, diese sind gemäß § 4 Absatz 1 der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) zu veranlassen. Mit der Durchführung der Arbeitsmedizinischen Vorsorge ist ein Betriebsarzt (§ 7 ArbMedVV) zu beauftragen.

d) Schwangere oder stillende Frauen sind möglichst nicht zur Betreuung am Kind einzusetzen. So können Schwangere vorbereitende Arbeiten (von zu Hause aus) verrichten, oder aber, auf freiwilliger Basis bei Vorliegen weiterer Voraussetzungen, in anderen Bereichen der Kindereinrichtungen tätig werden. Hierzu ist eine Empfehlung des Betriebsarztes vorzulegen, dass eine Tätigkeit in der Kindereinrichtung

auch angesichts der nicht auszuschließenden Ansteckungsmöglichkeit mit Covid-19 aus medizinischer Sicht erfolgen kann (Gefährdungsbeurteilung). Unter Berücksichtigung der Beurteilung von Gefährdungen nach dem Mutterschutzgesetz ist es die Aufgabe und Verantwortung des Arbeitgebers, eine unverantwortbare Gefährdung der schwangeren oder stillenden Frau auszuschließen. Zum Mutterschutz siehe auch Informationen der Arbeitsschutzbehörde des Landes Brandenburg – 03/20 „Arbeitsmedizinische Einschätzung zur Beschäftigung von schwangeren Frauen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2/COVID-19: https://lavg.brandenburg.de/media_fast/4055/Infoblatt_AS_Corona_03_Mutter-schutz_08_04_20.pdf

e) Betreuungs- und sonstiges Personal mit bestimmten Vorerkrankungen soll in den Kindertageseinrichtungen derzeitig grundsätzlich nicht tätig werden. Die folgende Aufzählung der Erkrankungen soll bei der Beurteilung des individuellen Risikos von Beschäftigten, die im Arbeitsprozess stehen, unterstützen. Die Aufzählung der Erkrankungen ist nicht vollzählig und nicht abschließend, eine Einzelfallentscheidung ist ggf. notwendig.

 1. Chronische Herzerkrankung mit Endorganschaden (dauerhaft therapiebedürftig), z.B. ischämische Herzerkrankung, Herzinsuffizienz

2. Arterielle Hypertonie mit bestehenden Endorganschäden (insbesondere chronische Herzinsuffizienz, chronische Niereninsuffizienz) oder schwer einstellbarem Hypertonus

3. Funktionelle oder strukturelle chronische Lungenkrankheit, welche eine dauerhafte tägliche Medikation benötigt (COPD, Mucoviscidose, pulmonale Hypertonie)

4. chronische Lebererkrankungen mit Organumbau

5. Diabetes mellitus (Typ I oder II) mit Endorganschäden

6. Ausgeprägte Adipositas (BMI> =40)

7. Krebserkrankungen (Onkologische Pharmakotherapie innerhalb der letzten 6 Monate; Strahlentherapie innerhalb der letzten 6 Monate)

8. ein geschwächtes Immunsystem (z. B. aufgrund einer Erkrankung oder in Folge bestimmter Operationen (Splenektomie), die mit einer Immunschwäche einhergeht oder durch die regelmäßige Einnahme von Medikamenten, die die Immunabwehr deutlich beeinflussen und herabsetzen können, wie z.B. Cortison)

9. Sonstige schwere Erkrankungen mit funktionellen oder körperlichen Einschränkungen, die einen schweren Krankheitsverlauf von COVID-19 annehmen lassen.

Die Zugehörigkeit zu einer Risikogruppe ist durch ein ärztliches Attest nachzuweisen, es sei denn, dass das Vorliegen im Einzelfall bereits bekannt ist. Die ärztliche Feststellung zur Einschätzung der Zugehörigkeit zu einer Risikogruppe trifft weder eine Aussage über die Art der Erkrankung oder ein individuelles Infektionsrisiko noch über die tatsächliche Schwere einer möglichen Erkrankung an COVID-19.

Zusammenfassung: Organisationshoheit der Einrichtungsträger und Personaleinsatz

Der Einsatz des erforderlichen Personals in Kindertageseinrichtungen unterliegt der Organisations- und Personalhoheit der jeweiligen Einrichtungsträger. Diese haben bei der Wahrnehmung ihrer Fürsorgeverpflichtung als Arbeitgeber gegenüber dem eigenen Personal sowohl einen eigenen Beurteilungsspielraum im Hinblick auf die individuelle Gefährdungslage der einzelnen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als auch einen Ermessensspielraum im Hinblick auf die Zuweisung von Tätigkeiten. Ein Erfordernis, landesweit in die Organisations- und Personalhoheit der kommunalen und freien Einrichtungsträger einzugreifen und diese insoweit in ihrer Gestaltungsfreiheit einzuschränken, besteht gegenwärtig nicht.

Sollten die Möglichkeiten zur Nutzung der Kindertagesbetreuung weiter gelockert werden, sodass mehr pädagogisches Personal als gegenwärtig eingesetzt werden muss, um die Kinder angemessen zu betreuen, käme aus Sicht der Einrichtungsaufsicht des MBJS die Empfehlung in Betracht, das gesamte verfügbare pädagogische Personal einzusetzen, soweit kein Beschäftigungsverbot besteht.

Das RKI geht davon aus, dass das individuelle Risiko maßgeblich ist, welches von verschiedenen Faktoren abhängt, vor allem von den genannten Vorerkrankungen. Auch der Einsatz von Personal ab Vollendung des 60. Lebensjahres ist somit nicht per se auszuschließen. Informationen zum Krankheitsverlauf und demografischen Einflüssen sind zu finden im wöchentlich aktualisierten Steckbrief unter www.rki.de/covid-19-steckbrief

Es bestehen keine grundsätzlichen Bedenken, wenn ein Einrichtungsträger sich für den alters- und vorerkrankungsunabhängigen Einsatz von Personal entscheidet, solange die gesundheitlichen Bedingungen gemäß den Empfehlungen des RKI gewahrt werden. Die Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes sind dabei unbedingt zu beachten. Im Zweifelsfall sollte das Gesundheitsamt oder ärztliche Expertise hinzugezogen werden.

Hier finden Sie ergänzend das Informationsschreiben des MBJS: https://www.mbjs-coronainfos.de/wp-content/uploads/2020/04/Personaleinsatz-in-der-Kindertagesbetreuung.pdf

Hat die derzeitige Situation Auswirkungen auf das Programm „Zeit für Anleitung“?

Mit Beginn des Jahres traten Verfahrensänderungen im Programm „Zeit für Anleitung“ in Kraft. Weitere Informationen sind hier zu finden:
https://mbjs.brandenburg.de/kinder-und-jugend/kindertagesbetreuung/gute-kita-brandenburg.html

Für das erste Halbjahr 2020 wurden die Fristen geändert: Die Gutscheine müssen ausgedruckt, vollständig ausgefüllt und original unterschrieben bis 14. August 2020 (Posteingang) beim Berliner Institut für Frühpädagogik (BIfF), Mainzer Straße 23, 10247 Berlin, eingelöst werden.

Die Auszahlungen erfolgen im September 2020.

Ist eine Stornierung ausgefallener Kita- / Hortfahrten möglich?

Leider gibt es keine rechtliche Möglichkeit, die Stornokosten für ausfallende Hort- und Kitafahrten durch das Land zu übernehmen. Im Schulbereich ist die Rechtslage insoweit eine andere als im Kitabereich. Gemäß Nr. 6 Abs. 2 S. 1 der Verwaltungsvorschriften über schulische Veranstaltungen außerhalb von Schulen (VV-Schulfahrten – VVSchulf) vom 13. Januar 2014 werden Verträge, insbesondere mit Beförderungs- und Beherbergungsunternehmen, von der Schulleitung im Namen des Schulträgers geschlossen, soweit sich der Schulträger den Abschluss des Vertrages im Einzelfall nicht selbst vorbehält. Dadurch fallen auch die evtl. Stornierungskosten beim Schulträger an.

Eine vergleichbare Regelung kann dem Kindertagesstättengesetz (KitaG) nicht entnommen werden. Sie kann auch aus der allgemeinen Gewährleistungsverpflichtung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung gemäß §§ 1, 3 KitaG (Gewährleistung von Betreuung, Bildung, Erziehung und Versorgung) nicht abgeleitet werden. Im Übrigen kommt es jeweils auf den geschlossenen Vertrag an, so dass eine pauschale Antwort des MBJS leider nicht gegeben werden kann.

Sind durch die aktuellen Einschränkungen Auswirkungen auf die Kita-Rechtsreform zu erwarten?

Der geplante Beteiligungsprozess zur Kita-Rechtsreform soll weiter in der geplanten Struktur der Arbeitsgruppen verfolgt werden. Auch, wenn es aufgrund der derzeit schwierigen Situation und der gebotenen Einschränkungen im öffentlichen Raum aufgrund der Corona-Pandemie zu zeitlichen Streckungen innerhalb des Prozesses und der Arbeitsgruppenarbeit kommt, sollen die Mitglieder der Arbeitsgruppen weiterhin mit ihrer Expertise in den Prozess der Kitarechts-Reform eingebunden werden.

Auch für das Szenario, dass die zusammengefassten Empfehlungen der Arbeitsgruppen erst mit Verzögerung vorliegen, wird davon ausgegangen, dass der Zeitplan insgesamt eingehalten werden kann und das Reformvorhaben innerhalb der Legislaturperiode umgesetzt werden kann.

Welche Auswirkung hat die aktuelle Situation auf die Finanzierungsstudie im Rahmen der Kita-Rechtsreform?

Ein Ziel der Kita-Rechtsreform ist es, die vielschichtigen Finanzverantwortlichkeiten der Gemeinden, Landkreise und kreisfreien Städte sowie des Landes überschaubarer zu machen. Wichtig ist dafür, dass sich alle Beteiligten und Akteure über ihre Aufgaben, Verantwortlichkeiten und ihren eigenen finanziellen Anteil verbindlich verständigen. Nur so kann eine kostenneutrale Reform gelingen.

 Da die vorhandenen Daten die Situation nur unzureichend darstellen, hat das MBJS eine Studie zur Kita-Finanzierung im Land Brandenburg in Auftrag gegeben. Im Rahmen dieser Studie soll detailliertes Wissen darüber gewonnen werden, was die Kindertagesbetreuung in Krippe, Kindergarten und Hort in Brandenburg tatsächlich kostet.

Dafür sind Einrichtungsträger zu den Kosten ihrer Kitas befragt worden. Auch wenn die Mitwirkung vor dem Hintergrund der zu bewältigenden Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus einen zusätzlichen Aufwand bedeutet, sind alle Einrichtungsträger herzlich gebeten worden, sich die Zeit zu nehmen. Die „Online-Befragung zu den Kosten der Kindertagesbetreuung“ im Rahmen der Studie zur Kita-Finanzierung läuft seit Ende April. n = 500 Einrichtungsträger (freie wie öffentliche Träger) haben von unserem Projektpartner Difu (Deutsches Institut für Urbanistik) Post und eine E-Mail bekommen, und wurden um Teilnahme gebeten.

Die Datenerhebung läuft je nach Rücklauf bis Ende Mai/ Anfang Juni. Die Ergebnisse erwarten wir mit großer Spannung. Je mehr Träger an der Befragung teilnehmen, desto genauer ist das Bild, das wir von der derzeitigen Situation der Kita-Finanzierung erhalten. Das Deutsche Institut für Urbanistik (difu) ist ein erfahrener Partner in der Befragung von Gemeinden und Trägern, so dass eine gute Datenqualität zu erwarten ist.

Hat die derzeitige Situation Auswirkungen auf die geplante Umsetzung des „Kita-Check Brandenburg“?

Mit dem sogenannten Kita-Check sollten ab dem Kita-Jahr 2020/21 interessierte Einrichtungen der Kindertagesbetreuung die Möglichkeit erhalten, durch eine Evaluation sowie die dazugehörige Rückmeldung ihre pädagogische Qualität weiterzuentwickeln. Die Fachtagung vom 25.3.20 zum Abschluss des Beteiligungsprozesses und zum Auftakt des Kita-Checks musste in Folge der „Corona-Pandemie“ verschoben werden. Sobald sich die Situation verbessert, wird ein neuer Termin bekannt gegeben.

Auch der Start des Kita-Checks wird sich verschieben, da die Qualitätsfeststellung erst dann sinnvoll ist, wenn der reguläre Kita-Betrieb seit einiger Zeit wiederaufgenommen wurde und die betreuten Kinder sowie die pädagogischen Fachkräfte wieder in ihren Alltagsstrukturen angekommen sind.

Fragen des Trägers zur Betriebserlaubnis für Kindertageseinrichtungen während der Corona-Pandemie

Wer ist für Fragen zur Umsetzung der Quarantänemaßnahmen in Kindertageseinrichtungen zuständig?

Fragen hinsichtlich der Umsetzung von Quarantänemaßnahmen für die jeweils betroffenen Kindertageseinrichtungen sind mit dem örtlich zuständigen Gesundheitsamt der Landkreise und Städte, auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes (IfSG), zu klären.

Können Unterstützungskräfte während der Corona-Pandemie in der Kindertagesstätte eingesetzt werden?

Mit Inkrafttreten der Änderung der Kita-Personalverordnung (KitaPersV) zum 11.06.2020 enthält diese die notwendigen Regelungen. Danach wird für die Zeit der Pandemie die rechtliche Möglichkeit geschaffen, Unterstützungskräfte in der Kita zur Unterstützung der Fachkräfte einzusetzen.

Zur Unterstützung einer Fachkraft, der die pädagogische Verantwortung für die Erziehung, Bildung, Betreuung und Versorgung der Kinder einer Gruppe entsprechend der jeweils geltenden infektionsschutzrechtlichen Rahmenbedingungen obliegt, können persönlich und gesundheitlich geeignete 

  1. Sozialarbeiterinnen und -arbeiter,
  2. Sozialassistentinnen und -assistenten,
  3. Heilerziehungspflegerinnen und -pfleger,
  4. Erziehungswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler,
  5. Lehrkräfte der Primarstufe,
  6. bereits in der Kindertagesstätte beschäftigte Personen, die nicht im pädagogischen Bereich tätig sind, und
  7. andere fachlich vorbereitete Kräfte

eingesetzt werden. Die pädagogische Verantwortung der Fachkraft für die Gruppe oder für einzelne Kinder kann nicht auf die unterstützenden Personen übertragen werden.

Die Beschäftigung dieser Unterstützungskräfte ist der obersten Landesjugendbehörde anzuzeigen. Der Einsatz dieser Kräfte erfolgt zusätzlich zum notwendigen pädagogischen Personal, d.h. diese Unterstützungskräfte sind nicht auf den notwendigen pädagogischen Schlüssel anrechenbar.

Personaleinzelmeldung für Unterstützungskräfte gemäß § 12 a KitaPersV (Word / PDF)

Für den Bereich der Kindertagesbetreuung wir ab dem 15. Juni 2020 der Regelbetrieb verbindlich, d. h. bestehende Rechtsansprüche gemäß § 1 des Kita-Gesetzes sind zu erfüllen. Die Notfallbetreuung und die eingeschränkte Regelbetreuung enden.

Gemäß § 3 Absatz 5 der Umgangsverordnung sind bei der Kindertagesbetreuung die Regelungen des Rahmenhygieneplans zu beachten. Diese Regelung in § 3 Absatz 5 der Umgangsverordnung ist ein Gebot im Sinne von § 12a Kita-Personalverordnung, daher bleibt die Vorschrift zur Beschäftigung von Unterstützungskräften in Kitas anwendbar.